Unverständlich findet es die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen, dass die Veranstalter der Messe „Stil und Art“ für ihre Besucher eine Befreiung vom Halteverbot in den gekennzeichneten Bereichen erwarten und dies noch mit einem Besuch im Rathaus und der Bitte, „ Augenmaß walten zu lassen“, untermauern. Ebenso unverständlich der Vorwurf, es seien unverhältnismäßig viele Halteverbote aufgestellt worden.

Die Bereiche, in denen vorübergehende Halteverbote aufgestellt werden, werden bei jeder größeren Veranstaltungen durch die Kreispolizeibehörde festgesetzt. Flucht- und Rettungswege müssen frei bleiben, der Verkehr einschließlich des Linienverkehrs darf nicht durch parkende Fahrzeuge behindert werden. Besondere Erschwernisse für „Stil und Art“ gibt es nicht.

Die Mitarbeiterin des Ordnungsamtes hat auch keinen Ermessensspielraum. Wie sollte der auch wohl aussehen? Wenn der eine Wagen im Halteverbot ein auswärtiges Nummernschild hat, wird kein Bußgeld verhängt, das Auto direkt daneben bekommt ein Knöllchen, weil es Kennzeichen WES hat? Vor dem Gesetz sind alle gleich und Falschparken ist auch nicht mit mangelnder Ortskenntnis zu entschuldigen.

Aufgabe des Veranstalters ist es, Parkraum nachzuweisen und Lieferanten und Besucher entsprechend zu leiten.

Die Mitarbeiterin des Ordnungsamtes hat ihre undankbare Aufgabe ohne Ansehen der Person ausgeführt. Formulierungen wie „übereifrig“ oder „Knöllchenwut“ sind in diesem Zusammenhang fehl am Platze. Auch zu Messezeiten ist Schermbeck kein rechtsfreier Raum.

(Ulrike Trick)